Konferenz „Entwicklung, Sicherheit, Frieden“

6. und 7. Juni 2016 | VA-Bericht Konferenz und Workshop „Entwicklung, Sicherheit, Frieden“

Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen und Kabinettskollege Dr. Gerd Müller diskutieren über Vernetzung von Entwicklungs- und Sicherheitspolitik.

Hunger, Armut, die Schwäche staatlicher Strukturen und die Folgen des Klimawandels bedrohen vor allem die Menschen in Entwicklungsländern und sind dort mögliche Auslöser von Konflikten. Auf der Konferenz „Entwicklung, Sicherheit, Frieden“, die am 6. in Berlin stattfand, wurde diskutiert, wie Entwicklungs- und Sicherheitspolitik vernetzt werden sollten, um sowohl besser Krisenprävention als auch Friedensförderung leisten zu können.

Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller und Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen führten in das Thema der Veranstaltung ein, an der rund 120 Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und aus der Entwicklungs- und Friedensarbeit teilnahmen. Am 7. Juni fand zum Thema ein Fachworkshop in der GIZ-Repräsentanz Berlin statt.

Bundesminister Dr. Gerd Müller sagte, die Ungleichheit auf der Welt habe in den letzten Jahrzehnten zugenommen, rund zehn Prozent der Weltbevölkerung seien im Besitz von 90 Prozent des globalen Vermögens, 20 Prozent der Menschen – vornehmlich in den Industrieländern – verbrauchten 80 Prozent der weltweiten Ressourcen.

Die daraus resultierende Armut zähle zu den Ursachen für Krisen, sagte Müller. Als weiter an Bedeutung zunehmende mögliche Ursachen für Konflikte und Krisen bezeichnete der Minister die Folgen des Klimawandels. Es sei mit rund 200 Millionen Klimaflüchtlingen weltweit zu rechnen, falls das Zwei-Grad-Ziel nicht erreicht werde.

Der wichtigste Beitrag, den die Entwicklungspolitik leisten könne, so Müller, sei das Vermeiden von Kriegen durch präventive Maßnahmen: „Entwicklungspolitik ist damit die beste Friedenspolitik.“ Zur Vermeidung von Konflikt- und Fluchtursachen forderte er die Stärkung von Stabilitätspartnerschaften mit Afrika durch die Afrikanische Union und die Schaffung einer Stabilitätsunion Mittelmeer.

Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen ging auf das Verhältnis der beiden Ministerien zueinander ein. Die über Jahre gewachsene Kooperation in Afghanistan zwischen der Bundeswehr und der GIZ habe viel dazu beigetragen, gegenseitiges Vertrauen aufzubauen. „Nur gemeinsames Vorgehen führt zum Erfolg, ist die Lehre aus Afghanistan“, sagte von der Leyen. Dass Vertrauen entwickelt und pragmatisch voneinander gelernt wurde, drücke sich auch in der eng abgestimmten Unterstützung in Nordirak und in Mali aus.

Das BMZ sei eng in den Prozess der Erstellung des „Weißbuchs zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ einbezogen gewesen, das in Kürze erscheinen wird. Die Ministerin versprach, dass sich das Bundesverteidigungsministerium in gleicher Weise in den „Bericht der Bundesregierung zur Zukunft der Entwicklungspolitik“ einbringen werde, der zurzeit unter Federführung des Entwicklungsministeriums erarbeitet wird.

Zur Vertiefung der Kooperation zwischen dem Entwicklungs- und dem Verteidigungsministerium schlug die Bundesministerin den vermehrten Austausch von Personal und die Vertiefung der gemeinsamen Aus- und Fortbildung vor.

Im Anschluss diskutierten die tunesische Friedensnobelpreisträgerin Ouided Bouchamaoui, Muhannad Hadi, der Regionale Nothilfe-Koordinator des Welternährungsprogramms (WFP) für Syrien und die Nachbarländer, , Michell Ndiaye, Leiterin des African Peace and Security Programme und Prof. Dan Smith, Direktor des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) darüber, wie man der Verantwortung für Entwicklung, Sicherheit und Frieden in der Welt gerecht werden kann.

Am Folgetag trafen sich 40 Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und internationalen Organisationen mit Vertreter/innen des BMZ, des BMVg und des Auswärtigen Amts zu einem Fachworkshop in der GIZ-Repräsentanz Berlin, um Impulse für das Konzept einer „Vernetzten Entwicklung für menschliche Sicherheit“ zu geben. Die Ergebnisse tragen sowohl zum BMZ-Fokuspapier „Neue Wege der Krisenprävention und Konfliktbewältigung“ als auch zum Bericht der Bundesregierung zur Zukunft der Entwicklungspolitik bei, der 2017 dem Bundestag vorgelegt wird.

Die Konferenz und der Workshop wurden gemeinsam vom Sektorprogramm Frieden und Sicherheit und dem Entwicklungspolitischen Forum der GIZ durchgeführt.

Impressionen der Veranstaltung

Bild oben: Bundesministerin von der Leyen und Bundesminister Müller mit den Teilnehmern der Diskussion. Foto: GIZ/Florian Gaertner, photothek.net

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